Österreich

Wir sagen:

+ Der öffentliche Verkehr gehört ausgebaut! Der Nahverkehr auf dem Land und in der Stadt soll gratis sein.

+ Österreich soll bis 2030 aus fossilen Energieträgern aussteigen - dazu braucht es umfassende Förderungen für erneuerbare Energien.

+ Gesunde Nahrungsmittel müssen für alle Menschen in Österreich leistbar sein.

Am 29. September: ✘ KPÖ - Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige

#wirkoennen #nrw19 #derkapitalismuskilltdasklima #kpoe #TeamIvo #TeamElke #TeamZeynep #TeamClaudia

Für die Menschen und mit den Menschen und Schluss mit käuflicher Politik - so 2 zentrale Ansagen unseres Spitzenteams bei der NR-Wahl 2019 auf der heutigen Pressekonferenz in Wien.

Unter dem Motto "Wir können" als gemeinsames Dach treten die Alternativen Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige (Kurzbezeichnung KPÖ) zur Nationalratswahl 2019 an. Am Montag, den 22.07.2019, stellte das Wahlbündnis seine Spitzenkandidat*in­nen und die vier programmatischen Schwerpunkt vor.

Als Spitzenkandidat*in­nen gehen ins Rennen Universitätspro­fessor Ivo Hajnal, die Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie die Sozialwissenschaf­terin und Eventmanagerin Zeynem Arslan.

Mehr dazu auf http://www.kpoe.at/innenpolitik/bunde...ins-rennen

Linktipp: http://www.wirkoennen.at

Weitere Infos zur NR-Wahl 2019 --> http://wien.kpoe.at/index.php?topic=NRW-2019

Die KPÖ hat bei der letzten Sitzung des Bundesvorstands der Partei die nächsten Schritte bezüglich der kommenden EU-Wahl vereinbart. Bei dieser Wahl wird die KPÖ unter der Bezeichnung »KPÖ PLUS - European Left« antreten. Zudem wurden die Listenplätze 2 bis 10 beschlossen.

Auf Platz 2 der Liste wird Melina Klaus kandidieren, auf Platz 3 die in Rumänien geborene Cristina Tamas, die zur Zeit um ein Arbeiterkammer-Mandat in Kärnten kämpft.

Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 KandidatInnen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 KandidatInnen sind in Österreich geboren. Ein Drittel der KandidatInnen sind keine KPÖ-Mitglieder. Im Gegensatz zu den anderen Parteien setzt die Liste von »KPÖ PLUS – European Left« damit auf eine für AktivistInnen offene, internationale, junge und feministische Kandidatur zur rechten Zeit. Dies bewusst im Gegensatz zu den altbekannten Männern, auf die Liste Jetzt, Grüne und SPÖ setzen.

Großer Trubel herrschte gestern bei der Abgabe der Unterstützungserklärungen von EUROPA ANDERS im Innenministerium. Der Tenor der Anwesenden EA-AktivistInnen: "Wir sind da, wir stehen am Wahlzettel und wir machen Europa jetzt gemeinsam anders!"

"Am 25. Mai kann man ein anderes Europa wählen", verkündete Martin Ehrenhauser bei der Abgabe von über 2600 Unterstützungsunterschriften im Innenministerium in Wien.

Vor einer mit Pins gespickten Österreich-Landkarte, die die Unterstützerinnen und Unterstützer repräsentierten, sagte Ehrenhauser: "Wir sind in ganz Österreich zu Hause! Und wir sind die einzigen, die sich die Unterstützung in der Bevölkerung geholt haben. Denn tausende Menschen im ganzen Land wollen Europa Anders - alles Andersdenkende." so Martin Ehrenhauser voller Stolz.

Ehrenhauser bedankte sich bei den anwesenden Aktivistinnen und Aktivisten der Wahlallianz sowie bei allen UnterstützerInnen und insbesondere bei jenen, die auch auf der Straße unvermüdlich Unterstützungserklärungen gesammelt haben.

Um bei der EU-Wahl antreten zu dürfen braucht Europa Anders 2.600 Unterstützungserklärungen. Es würde auch die Unterschrift eines Europaparlamentiers für den Antritt genügen, was uns unser Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser auch angeboten hat. Das haben wir dankend abgelehnt, weil wir davon überzeugt sind, dass die Legitimation für den Wahlantritt aus der Bevölkerung kommen muss.

Die Unterstützungserklärung kannst du ab 11.3.2014 auf jedem beliebigen magistratischen Bezirksamt unterschreiben. Mach es bitte so früh wie möglich, damit wir schnell mit dem Sammeln fertig werden und uns voll und ganz auf die Wahl konzentrieren können. Danke!

Und so geht´s

Unterstützungserklärung ausdrucken - Diese findet sich hier

Du kannst sie schon Mal ausfüllen, nur unterschreiben darfst du sie erst am Amt

Hier die Liste der Bezirksämter

Achtung: es gelten Amtsstunden: D.h.: Montag - Freitag von 8 - 15.30 Uhr. Am Donnerstag zusätzlich bis 17.30 Uhr.

Mit Ausweis (Führerschein, Personalausweis, oder Reisepass) zu einem beliebigen Bezirksamt in Wien gehen. Wo du dort genau unterschreiben kannst, sollte immer gleich am Eingang ausgeschrieben sein. Ansonsten ist es meist beim Meldeamt.

Unterstützungserklärung und Ausweis vorlegen und unterschreiben

Unterstützungserklärung wieder mitnehmen und per Post ans Europa Anders schicken:

Europa Anders z.H. KPÖ Drechslergasse 42 1140 Wien

Und natürlich alle Freunde und Bekannte motivieren es dir gleich zu tun!

Alle ÖsterreicherInnen ab 16 Jahren, sowie alle EU-BürgerInnen mit Hauptwohnsitz in Österreich (Registrierung für das Wählerregister am Gemeindeamt/Magistrat bis 11.3.2014 ist erforderlich) dürfen eine Unterstützungserklärung für Europa Anders abgeben. Eine Unterstützungserklärung kostet nichts, ist keine Verpflichtung zur Wahl, sondern ermöglich uns nur, dass wir auch Stimmzettel stehen dürfen.

Auch wenn die Statistik nicht ein ganz konkretes Bild gibt, so ist doch die Tendenz wohin der Karren fährt erkennbar, nämlich: Für die Schuldenkrise müssen die Arbeiter bluten und die Wohlhabenden bleiben ungeschoren.

Dank der aktiven Politik unter tatkräftiger Mithilfe der Gewerkschaft sind im letzten Jahrzehnt die Löhne der Arbeiter rasant gesunken. Das durchschnittliche Nettoeinkommen sank um 9% im letzten Jahrzehnt.

Und es werden weitere Belastungspakete für die Arbeiter von der ÖVP-Finanzministerin geschnürt. Sie will ebenso wie ihre Klientel von Steuern oder Abgaben für jene nichts wissen, die sich dumm und dämlich verdienen. Also bleibt nur der "Ausweg": weitere Belastungen für die Arbeiter. Und die Gewerkschaft nickt nur stumm.

Die Unterstützung des vom 3. bis 10. November 2011 bei den Gemeinden bzw. Magistratischen Bezirksämtern in Wien zur Unterzeichnung aufliegenden Bildungsvolksbegehrens "Nicht sitzen bleiben" empfiehlt die KPÖ.

Die KPÖ unterstützt dieses Volksbegehren, weil es viele Forderungen enthält, die sowohl linke gesellschaftskritische Kräfte als auch BildungsexpertInnen seit Jahrzehnten erheben und weil es in der Summe einen Fortschritt darstellt, würden diese Forderungen umgesetzt.

„Wir haben zwar über die Inhalte des Volksbegehrens hinausgehende Forderungen für eine grundlegende Reform des Bildungssystems in Österreich und auch keine Illusionen über den Umgang der Regierung mit diesem Instrument der direkten Demokratie. Das Volksbegehren ist aber insofern bedeutsam, als damit die derzeitige Bildungsmisere thematisiert und einer breiteren öffentlichen Debatte unterzogen wird und bei einer entsprechend breiten Unterstützung die Regierung unter Druck kommt“, meint KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus.

Der gesamte Beitrag auf www.kpoe.at